Roberta Metsola zur neuen Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt 

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Plenartagung 
 
 

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Präsidentin Roberta Metsola ist die bisher jüngste Abgeordnete im Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments © European Union 2022        
Präsidentin Roberta Metsola ist die bisher jüngste Abgeordnete im Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments © European Union 2022  

Am Dienstag wählten die Abgeordneten Roberta Metsola (EVP, MT) mit 458 Stimmen im ersten Wahlgang zur Präsidentin des Europäischen Parlaments bis 2024.

Roberta Metsola gewann die Wahl im ersten Wahlgang, in dem sie unter drei Kandidaten eine absolute Mehrheit von 458 der 690 abgegebenen Stimmen erhielt. Am Morgen zog Kosma Złotowski (EKR, PL) seine Kandidatur zurück, wodurch sich die Zahl der Kandidaten von vier auf drei verringerte. Die geheime Abstimmung wurde per Fernteilnahme abgehalten.


Metsola wird das Parlament in der zweiten Hälfte der laufenden Legislaturperiode leiten, bis sich nach der Europawahl 2024 ein neues Parlament konstituiert.


Abstimmungsergebnisse


  1. Roberta Metsola (EVP, MT) 458
  2. Alice Bah Kuhnke (Grüne/EFA, SE) 101
  3. Sira Rego (Die Linke, ES) 57

Abgegebene Stimmen insgesamt: 690

Leere oder ungültige Stimmzettel: 74

Benötigte absolute Mehrheit: 309


Wer ist Roberta Metsola?


Roberta Metsola, die 1979 in Malta geboren wurde und seit 2013 im Europäischen Parlaments sitzt, ist die bisher jüngste Person in ihrem neuen Amt. Sie wurde im November 2020 zur Ersten Vizepräsidentin gewählt und war die geschäftsführende Präsidentin des Parlaments, nachdem Präsident Sassoli am 11. Januar kurz vor Ende seiner Amtszeit verstorben war. Metsola ist nach Simone Veil (1979-1982) und Nicole Fontaine (1999-2002) die dritte Präsidentin des Europäischen Parlaments.


Unmittelbar nach ihrer Wahl wandte sich Metsola an das Parlament und sagte:


„Als neue Präsidentin möchte ich zuallererst an das Vermächtnis von David Sassoli erinnern: Er war ein Kämpfer, er kämpfte für Europa und für uns, für dieses Parlament. [...] Als Präsidentin werde ich David Sassoli ehren, indem ich immer für Europa eintrete, für unsere gemeinsamen Werte wie Demokratie, Würde, Gerechtigkeit, Solidarität, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte."


„Ich möchte, dass die Menschen den Glauben und die Begeisterung für unser Projekt wiederfinden. […] Liebe Europäerinnen und Europäer, in den nächsten Jahren werden die Menschen in ganz Europa von unserer Institution Führung und Orientierung erwarten, während andere weiterhin unsere demokratischen Werte und europäischen Grundsätze herausfordern werden. Wir müssen uns gegen das Anti-EU-Narrativ wehren, das sich so leicht und so schnell durchsetzt. Desinformationen und Fehlinformationen, die durch die Pandemie noch gesteigert werden, verstärken leichtfertigen Zynismus und den Glauben an einfache Antworten wie Nationalismus, Autoritarismus, Protektionismus und Isolationismus", fügte sie hinzu.


Präsident Metsola betonte: „In Europa geht es um das Gegenteil. Es geht darum, dass wir alle füreinander einstehen und unsere Völker einander näher bringen. Es geht darum, dass wir alle die Grundsätze unserer Gründermütter und -väter verteidigen, die uns aus den Trümmern des Kriegs und des Holocausts zu Frieden, Hoffnung und Wohlstand geführt haben. Vor zweiundzwanzig Jahren wurde Nicole Fontaine gewählt, 20 Jahre nach Simone Veil. Es wird keine weiteren zwei Jahrzehnte dauern, bis die nächste Frau hier steht", sagte sie.


Das Video der vollständigen Ansprache der Präsidentin befindet sich hier.


Pressekonferenz


Um 12:00 Uhr hat die neue Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola im Daphne-Caruana-Galizia-Pressekonferenzenraum des Europäischen Parlaments in Straßburg eine Pressekonferenz abgehalten. Die Videoaufzeichnung befindet sich hier.


Vorstellungsreden der Kandidaten vor der Abstimmung


Die drei Kandidaten haben sich vor dem ersten Wahlgang kurz vorgestellt. Sie können die Reden hier ansehen oder einzelne Redner auswählen, indem Sie auf den jeweiligen Namen klicken:


Roberta Metsola

Alice Bah Kuhnke

Sira Rego


Über das Amt des Präsidenten des Parlaments


Die Präsidentin hat weitreichende exekutive und repräsentative Befugnisse und ist dafür zuständig, die Einhaltung der Geschäftsordnung sicherzustellen. Ihre Aufgaben sind in Artikel 22 der Geschäftsordnung festgelegt. „Der Präsident leitet im Einklang mit dieser Geschäftsordnung sämtliche Arbeiten des Parlaments und seiner Organe und besitzt alle Befugnisse, um bei den Beratungen des Parlaments den Vorsitz zu führen und deren ordnungsgemäßen Ablauf zu gewährleisten“, heißt es dort. Die Entscheidungen, die das reibungslose Funktionieren des Parlaments seit Beginn der Coronakrise gewährleistet haben, sind ein wichtiges Beispiel dafür.


Gemäß Artikel 14 des Vertrags über die Europäische Union wählt das Parlament „aus seiner Mitte seinen Präsidenten und sein Präsidium“. Seit der ersten allgemeinen Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 wird der Präsident für eine verlängerbare Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt. Das bedeutet, dass es in jeder Legislaturperiode normalerweise zwei Präsidenten gibt. Seit der Gründung des Parlaments im Jahr 1952 hat es insgesamt 31 Präsidenten gegeben, 17 seit 1979.

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Referenz 

REF:  20220114IPR21012