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| „Mehr Europa fordert mehr Mut von allen.“
Joachim Gauck; elfter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland; * 1940
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Das 1. Coburger Stadtfest
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Am 01. Juli nahm das Europe Direct Informationszentrum (EDIC) mit einem Stand am 1. Coburger Stadtfest im Rosengarten teil. Zusammen mit dem Geschäftsführer der vhs, Herrn Rainer Meier, und der Koordinierungsleitung der Partnerschaft für Demokratie in Coburg , Frau Laura Jahn, informierten wir über Veranstaltungen, teilten Infomaterialien aus und suchten das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Coburg.
Neben vielen weiteren Ständen hatte das Stadtfest, das auch gleichzeitig den Auftakt der Internationalen Woche bildete, viel zu bieten: Ein rundes und vielseitiges Programm mit unterschiedlichen Bands, Spielen und Tanzgruppen so wie eine Menge kulinarische Köstlichkeiten, wie beispielsweise selbstgemachte Burger, Pasta, Schaschlik, italienisches Eis, Hot Dogs…
Anlässlich des Stadtfestes wurde einmal mehr die Vielseitigkeit Europas unter Beweis gestellt: Zum Beispiel durch die Stände des Städtepartnerschaftsvereins und der Caritas, welcher unter anderem zu einem Plausch mit Menschen aller Nationen einlud. Speziell das EDIC informierte alle wissbegierigen Bürger über die Europäische Union und wies auf die kommenden örtlichen Veranstaltungen hin.
Wir verbachten einen rundum heiteren und erfolgreichen Tag mit vielen informativen Gesprächen über Europa und die gemeinsame Zukunft aller Coburger.
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| Arbeitslosigkeit in Italien soll bekämpft werden
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| Die neue Regierung in Italien hat am Montag Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit in Italien verabschiedet. So soll es beispielsweise für Arbeitgeber in Zukunft teurer werden, wenn Sie Arbeitnehmer befristet einstellen oder Ihnen kündigen. Mit 10,7% hat Italien die dritthöchste Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union.
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| Kritik im EU-Parlament an den Gipfelbeschlüssen
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| Nach dem EU-Gipfeltreffen zum Thema „Asylpolitik“ wurde massive Kritik am Ergebnis geübt: So zum Beispiel, dass keine eindeutige Regelung des Asylsystems in der Europäischen Union festgelegt wurde; auch das bisherige Dublin-Abkommen, das vor allem für die Länder am Mittelmeer zahlreiche Probleme aufwirft, sorgt für Diskussion.
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Der Vertrag von Lissabon ist im Augenblick der aktuellste Vertrag und stellt die EU auf neue rechtliche Grundlagen ein. In Kraft getreten ist er am 1. Dezember 2009.
Im Fokus stand dabei ein demokratischeres, handlungsfähigeres und transparenteres Europa.
Beispiele für die Tendenz zu mehr Demokratie sind der größere Einfluss des Europäischen Parlaments und die Einführung des Bürgerbegehrens. Durch öffentliche Ratssitzungen, sofern der Rat der Europäischen Union gesetzliche Regelungen beschließt, wird eine höhere Transparenz geschaffen.
Die Handlungsfähigkeit der EU wurde beispielsweise gesteigert durch eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten des Europäischen Rates; Er bleibt von nun an zweieinhalb Jahre im Amt, anstatt wie zuvor halbjährlich zu wechseln.
Der Vertrag von Lissabon ist damit eine weitere Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EG).
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Das Schengener Abkommen ist eine Übereinkunft zwischen einer Reihe europäischer Länder, die sich zum schrittweisen Abbau von Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen verpflichten. Unterzeichnet wurde das Schengener Abkommen 1985 in der Gemeinde Schengen im Großherzogtum Luxemburg.
Das erste Abkommen wurde zwischen den Benelux-Staaten (Belgien, Niederlande, Luxemburg), Deutschland und Frankreich abgeschlossen. Die Vereinbarung beinhaltete den Verzicht auf Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen. Zusätzlich sollte der Vertrag die Weiterentwicklung des europäischen Binnenmarktes gewährleisten.
Um die theoretischen politischen Vereinbarungen umzusetzen, wurde 1990 ein weiteres „Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen (..)“ unterzeichnet. Dieses wird auch das „Schengener Durchführungsübereinkommen“ (SDÜ) genannt und trat 1995 in Kraft.
Damit die offenen Grenzen nicht durch internationale Verbrecher oder illegale Einwanderer missbraucht werden, einigten sich die Schengen-Staaten zusätzlich auf verstärkte Kontrollen an den Außengrenzen und eine engere Kooperation der jeweiligen Polizei und Justiz.
Aktuell umfasst der Schengen-Raum 26 europäische Staaten, von welchen 22 Länder zur Europäischen Union gehören. Die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sind dabei keine Mitgliedsstaaten der EU. Mitglieder der Europäischen Union aber noch nicht in den Schengen-Raum eingetreten sind die Länder Irland, Großbritannien, Rumänien, Bulgarien, Kroatien und Zypern.
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| Impressum
Europe Direct Informationszentrum Coburg (Oberfranken/Südthüringen)
c/o vhs-Coburg Stadt und Land gGmbH
Löwenstraße 15, 96450 Coburg
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Telefon: 09561/8825-58
Telefax: 09561/8825-13
e-Mail: europa@vhs-coburg.de
Website: www.coburg.eu
Geschäftsführung: Rainer Maier
HRB: 3793, Amtsgericht Coburg
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